Am 2. Juni 2015 hat nach dem Ständerat auch der Nationalrat die Kulturbotschaft 2016–2020 des Bundesrates und deren Finanzierung genehmigt. Der Bund unterstützt während fünf Jahren das Schweizer Kulturschaffen mit rund 1,13 Milliarden Franken, das heisst mit 3,4 Prozent mehr als in der letzten Förderungsperiode.

 

Kulturbotschaft 2016–2020

Am 19. September 2014 ging die Vernehmlassung zur 2. Kulturbotschaft 2016–2020 zu Ende. In dieser sieht der Bundesrat eine Erhöhung der Kulturförderung von 53,7 Millionen Franken, respektive 6,4 Prozent, vor.

Visarte begrüsst die Vorlage der Kulturbotschaft und wertet sie aus der Sicht der visuellen Künstlerinnen und Künstler sowohl in ihrer inhaltlichen Stossrichtung als auch in der Finanzierungsabsicht positiv. Insbesondere die vorgesehene Erhöhung der finanziellen Mittel unterstützen wir angesichts der Kürzungen, die die visuelle Kunst mit der Kulturbotschaft 2012–2015 hinnehmen musste, ausdrücklich.

Stellungnahme Visarte (PDF)

Stellungnahme Suisseculture

 

Kulturbotschaft 2012–2015

In der Kulturbotschaft ist festgehalten, welche Aufgaben im kulturellen Bereich der Bund in den nächsten vier Jahren mit welchen finanziellen Mitteln unterstützt. In Zukunft wird alle vier Jahre eine neue Kulturbotschaft ausgearbeitet.

Der Nationalrat lehnte am Montag, 26. September 2011 die Erhöhung des Kredites für die Pro Helvetia mit 72:90 Stimmen ab – und hatte damit den Abbau der Förderung für die visuelle Kunst um 28% beschlossen. Lediglich SP, Grüne, Grünliberale und BDP waren geschlossen auf der Seite der Künstlerschaft. Die kulturfeindliche Haltung der Mehrheit des Nationalrates wurde vom Ständerat am 29. September mit 18:17 Stimmen bestätigt. Ein Viertel der Standesvertreterinnen und -vertreter verliess den Saal für die Abstimmung. Damit musste die Pro Helvetia Kürzungen in ihrem bisherigen Förderprogramm vornehmen und konnte die ihr neu zugewiesenen Aufgaben nicht umsetzen. Die Schweiz bildet punkto Kulturförderung im europäischen Vergleich wie bis anhin ein Schlusslicht.

Nationalrat Pro Helvetia (PDF)

 

Position Visarte

Visarte Schweiz hat Stellung genommen zur Kulturbotschaft 2012–2015 des Bundesamtes für Kultur (BAK). Der Berufsverband der visuellen Künstlerinnen und Künstler in der Schweiz begrüsst das Papier im Grundsatz, insbesondere, dass die Kulturbotschaft die Kulturförderung als vorrangige Aufgabe des Staates festlegt. Gleichzeitig geht aus der Botschaft hervor, dass das aktuelle visuelle Kunstschaffen aufgrund der Verschiebung von Aufgaben vom BAK zu Pro Helvetia massive Einbussen in Kauf nehmen muss. Visarte Schweiz kämpft – zusammen mit Suisseculture – dafür, dass zusätzliche Finanzen für die Pro Helvetia und die visuelle Kunst gesprochen werden.

Stellungnahme Visarte (PDF)

 

Kulturförderungsverordnung / Förderkonzepte / Beitragsverordnung

Erstmals bekam die Schweiz ein Kulturgesetz, das sogenannte Kulturförderungsgesetz. Es trat am 1. Januar 2012 in Kraft. Es hält fest, dass die Förderung der Kultur eine vorrangige Aufgabe des Staates ist, sicherzustellen vom Bund, den Kantonen und den Gemeinden. Gleichzeitig definiert es die Aufgabenteilung zwischen dem Bund und der Pro Helvetia.

Das Kulturförderungsgesetz (KFG) sieht zwei Instrumente zur Konkretisierung der gesetzlichen Bestimmungen vor: Die Ausführungsverordnung des Bundesrates (Kulturförderungsverordnung) sowie Förderkonzepte des Eidgenössischen Departements des Innern (EDI) beziehungsweise eine Beitragsverordnung der Pro Helvetia.