Entlastungspaket 27: Schlussentscheid des Parlaments
Die Taskforce Culture nimmt den Schlussentscheid des Parlaments zum Entlastungspaket 2027 mit grosser Sorge zur Kenntnis. Zwar hat das Parlament das Kürzungspaket gegenüber dem bundesrätlichen Vorschlag abgeschwächt und einzelne problematische Kürzungen korrigiert. Doch auch in dieser Form bleibt das EP27 ein falscher politischer Prioritätenentscheid – und weiterhin schädlich für die Kultur.
Kultur ist kein Randbereich und kein verzichtbarer Restposten. Die Kultur ist als Querschnittssektor mit Bildung, Forschung, Medien, internationaler Zusammenarbeit, Regionalentwicklung und Tourismus eng verbunden. Wer in diesen Bereichen abbaut, schwächt nicht nur die Kultur, sondern auch den gesellschaftlichen Zusammenhalt, die Innovationsfähigkeit und die demokratische Resilienz der Schweiz.
Die Taskforce Culture fordert Bundesrat und Parlament auf, die direkt und indirekt kulturrelevanten Kürzungen in den kommenden Budget- und Finanzplandebatten zu korrigieren. Finanzpolitische Verantwortung heisst nicht, die Grundlagen unserer Demokratie zu schwächen. Wer Kultur schwächt, schwächt die Schweiz.