Kulturbotschaft: Kultur statt Sparen!
Die Taskforce Culture TFC, ein Zusammenschluss verschiedener Schweizer Kulturverbände und -organisationen, ist erleichtert, dass das Parlament den Vorschlägen des Bundesrats gefolgt ist und den Zahlungsrahmen der Kulturbotschaft 2025–2028 bewilligt hat. Für die Schweizer Kultur ist die Beibehaltung des Zahlungsrahmens entscheidend, gerade auch mit Blick auf die Budgetdiskussion in der Wintersession und die Sparpläne des Bundesrats.
Mit den sechs Handlungsfeldern, in deren Entwicklung auch die Kulturverbände einbezogen wurden, steht mit der Kulturbotschaft 2025–2028 nun ein Instrument zur Verfügung, den Herausforderungen der nächsten vier Jahre zu begegnen. Besonders erleichtert ist die TFC, dass das Parlament den Beschluss, das Budget der Pro Helvetia um 6,5 Millionen zu kürzen, zurückgenommen hat. Allerdings hat die TFC mit Irritation zur Kenntnis genommen, dass Pro Helvetia 2026 die Aktivitäten im Palazzo Trevisan degli Ulivi in Venedig einstellen und beim Istituto Svizzero sparen will. Sind doch diese beiden Institutionen für die Aussenwirkung des Schweizer Kulturschaffens von grosser Bedeutung und das Sparpotenzial im Verhältnis dazu gering.
Noch offen ist eine Differenz zwischen den Räten bezüglich Anrufungsmechanismus der unabhängigen Kommission für historisch belastetes Kulturerbe. Hier erhofft sich die TFC, dass auch der Ständerat dem bundesrätlichen Vorschlag folgen und sich für die einseitige Anrufung aussprechen wird. Mit Blick auf bestehende Kommissionen im Ausland ist dies der bewährte Weg, um faire und gerechte Lösungen zu finden und eine verlässliche Praxis zu entwickeln. Zudem eröffnet die einseitige Anrufung auch für Museen die Möglichkeit, sich in den meist sehr komplexen und ressourcenintensiven Fällen proaktiv an die Kommission zu wenden, um Fachexpertise in Form von Empfehlungen einzuholen.
Für eine funktionierende Kulturlandschaft und eine entsprechende seriöse Planung ist es entscheidend, dass der heute vom Parlament verabschiedete Budgetrahmen für 2025–2028 auch so bestehen bleibt. Der Bericht Gaillard und die vom Bundesrat definierten Eckwerte für das Entlastungspaket für den Bundeshaushalt enthalten diverse Massnahmen, welche dem soeben beschlossenen Zahlungsrahmen zur Kulturbotschaft widersprechen. Das geforderte Nullwachstum in der Kulturbotschaft ist eine versteckte Sparmassnahme zu Lasten der Kultur. Auch andere Massnahmen im Bericht Gaillard würden Kürzungen für den Kulturbereich, beispielsweise in der Jugendförderung, nach sich ziehen.
Ungewiss ist, wie sich diese Sparpläne des Bundesrats in Zukunft auf die Schweizer Kultur auswirken werden. Hilfreich ist dazu ein Hinweis des Europäischen Parlaments, der grundsätzlich gegen Kürzungen im Kulturbereich spricht: Der Bericht Increasing European added value in an age of global challenges des European Parliamentary Research Service schätzt, dass jeder Euro, der in den europäischen Kultur- und Kreativsektor investiert wird, eine Rendite von bis zu 11 € des BIP erzielt (Seite 186/187). In Kultur investieren ist also in jedem Fall eine bessere Idee, als Sparen!
Kontakte
DE: Alex Meszmer, Geschäftsleiter Suisseculture, T 076 495 92 26, alexmeszmer@suisseculture.ch
FR: Jürg Ruchti, Direktor Société Suisse des Auteurs, T 021 313 44 55, juerg.ruchti@ssa.ch
IT: Cristina Galbiati, Co-presidente t. Professioni dello spettacolo Svizzera, T 078 698 16 67, cristina.galbiati@tpunto.ch
Über die Taskforce Culture: taskforceculture.ch
Die Kerngruppe der Taskforce Culture: Stefan Breitenmoser (SMPA – Swiss Music Promoters Association), Salome Horber (Cinésuisse – Dachverband der Schweizerischen Film- und Audiovisionsbranche), Ivette Djonova (ProCinema – Schweizerischer Verband für Kino und Filmverleih), Sandra Künzi (t. Theaterschaffen Schweiz), Cornelia Mechler (A*dS – Autorinnen und Autoren der Schweiz), Alex Meszmer (Suisseculture), Diego Dahinden (PETZI – Verband Schweizer Musikclubs und Festivals), Etrit Hasler (Suisseculture Sociale), Rosmarie Quadranti (+cultura), Cécile Drexel (SONART – Musikschaffende Schweiz), Jürg Ruchti (SSA – Société Suisse des Auteurs, société coopérative), Michel Kaeppeli (Swiss Game Developers Association SGDA), Beat Santschi (SMV – Schweizerischer Musikerverband, die Schweizer Musiker*innengewerkschaft), Sandra Tinner (SMR – Schweizer Musikrat), Regine Helbling (Visarte – Berufsverband visuelle Kunst Schweiz), Katharina Korsunsky (VMS – Verband der Museen der Schweiz)
Unter Mitwirkung folgender weiterer Verbände / Organisationen: Alliance Patrimoine, SBV – Schweizerischer Bühnenverband, SIA – Schweizerischer Ingenieur- und Architektenverein