Stellungnahme zur Teilrevision der Radio- und Fernsehverordnung

Der Bundesrat lehnt die Volksinitiative «200 Franken sind genug! (SRG-Initiative)», auch «Halbierungsinitiative» genannt, ab. Er schlägt eine Teilrevision der Radio- und Fernsehverordnung (RTVV) vor, die eine Senkung der Radio- und Fernsehabgaben von Haushalten vorsieht. Zudem sollen mehr Unternehmen als bisher von der Abgabepflicht befreit werden.

Visarte begrüsst die klare Ablehnung der «Halbierungsinitiative» durch den Bundesrat. Die Vorschläge des Bundesrats, zum jetzigen Zeitpunkt Anpassungen bei den Abgaben durchzuführen, lehnt Visarte jedoch ab. Die bildende Kunst ist wie die anderen Kultursparten auf eine starke SRG angewiesen, deren aktuelle Mittel nicht weiter gekürzt werden sollen. Die SRG muss in der Lage sein, ihre Verpflichtungen gerade im Kernbereich Kultur und als nationale Kulturproduzentin und Kulturvermittlerin wahrzunehmen und die Leistungen für die bildende Kunst deutlich zu verbessern.

Die ausführliche Stellungnahme von Visarte lesen Sie hier.