Kulturförderung
Kulturbotschaft 2025–2028
Der Bundesrat will die Kulturförderung neu ausrichten und hat dafür sechs Handlungsfelder definiert. Zur Umsetzung sind finanzielle Mittel in der Höhe von 1001,9 Millionen Franken für vier Jahre vorgesehen. Die Vernehmlassung für die Kulturbotschaft 2025–2028 dauerte bis zum 22. September 2023.
Visarte Schweiz hat zur Vernehmlassungsvorlage Stellung genommen:
Stellungnahme Visarte (PDF)
Im November 2022 fand auf Einladung des Bundesamts für Kultur BAK ein Informations- und Austauschtreffen zur kommenden Kulturbotschaft statt. In Anwesenheit von Bundesrat Alain Berset und der Direktorin des BAK, Carine Bachmann, konnten sich die Kulturverbände über die zentralen Handlungsfelder der Kulturpolitik für die Jahre 2025–2028 informieren und austauschen: Kultur und digitale Transformation, Kultur und nachhaltige Entwicklung, Kulturerbe als lebendiges Gedächtnis, Aktualisierung des Kulturfördersystems, Kultur als Arbeitswelt sowie Gouvernanz im Kulturbereich.
Am 10. März 2023 hat der Bundesrat ausserdem die Eckwerte für das Zielwachstum mehrjähriger Finanzbeschlüsse verabschiedet. Er kürzt damit in unverantwortlicher Weise die Budgets für notwendige Investitionen unter anderem auch in der Kultur und verunmöglicht es damit der Branche, die Herausforderungen nach der Pandemie angehen zu können.
Zur ausführlichen Medienmitteilung von Suisseculture (PDF)
Kulturbotschaft 2021–2024
Die Vernehmlassung für die dritte Kulturbotschaft 2021–2024 dauerte bis zum 20. September 2019. Der Bundesrat sieht eine Mittelaufstockung von insgesamt 35,4 Millionen Franken für die gesamte Förderperiode vor. Die beantragten Finanzmittel entsprechen auf Jahresbasis rund 0,3 Prozent der Bundesausgaben. Demgegenüber stehen allerdings auch diverse neue Aufgaben und Fördermassnahmen.
Visarte Schweiz hat zur Vernehmlassungsvorlage Stellung genommen:
Stellungnahme Visarte (PDF)
Stellungnahme unseres Dachverbands Suisseculture:
Stellungnahme Suisseculture (PDF)
Kulturbotschaft 2016–2020
Am 2. Juni 2015 hat nach dem Ständerat auch der Nationalrat die Kulturbotschaft 2016–2020 des Bundesrates und deren Finanzierung genehmigt. Der Bund unterstützt während fünf Jahren das Schweizer Kulturschaffen mit rund 1,13 Milliarden Franken, das heisst mit 3,4 Prozent mehr als in der letzten Förderungsperiode.
Position Visarte
Am 19. September 2014 ging die Vernehmlassung zur 2. Kulturbotschaft 2016–2020 zu Ende. In dieser sieht der Bundesrat eine Erhöhung der Kulturförderung von 53,7 Millionen Franken, respektive 6,4 Prozent, vor. Visarte begrüsst die Vorlage der Kulturbotschaft und wertet sie aus der Sicht der visuellen Künstlerinnen und Künstler sowohl in ihrer inhaltlichen Stossrichtung als auch in der Finanzierungsabsicht positiv. Insbesondere die vorgesehene Erhöhung der finanziellen Mittel unterstützen wir angesichts der Kürzungen, die die visuelle Kunst mit der Kulturbotschaft 2012–2015 hinnehmen musste, ausdrücklich.
Kulturbotschaft 2012–2015
In der Kulturbotschaft ist festgehalten, welche Aufgaben im kulturellen Bereich der Bund in den nächsten vier Jahren mit welchen finanziellen Mitteln unterstützt. In Zukunft wird alle vier Jahre eine neue Kulturbotschaft ausgearbeitet.
Der Nationalrat lehnte am Montag, 26. September 2011 die Erhöhung des Kredites für die Pro Helvetia mit 72:90 Stimmen ab – und hatte damit den Abbau der Förderung für die visuelle Kunst um 28% beschlossen. Lediglich SP, Grüne, Grünliberale und BDP waren geschlossen auf der Seite der Künstlerschaft. Die kulturfeindliche Haltung der Mehrheit des Nationalrates wurde vom Ständerat am 29. September mit 18:17 Stimmen bestätigt. Ein Viertel der Standesvertreterinnen und -vertreter verliess den Saal für die Abstimmung. Damit musste die Pro Helvetia Kürzungen in ihrem bisherigen Förderprogramm vornehmen und konnte die ihr neu zugewiesenen Aufgaben nicht umsetzen. Die Schweiz bildet punkto Kulturförderung im europäischen Vergleich wie bis anhin ein Schlusslicht.
Nationalrat Pro Helvetia (PDF)
Position Visarte
Visarte Schweiz hat Stellung genommen zur Kulturbotschaft 2012–2015 des Bundesamtes für Kultur (BAK). Der Berufsverband der visuellen Künstlerinnen und Künstler in der Schweiz begrüsst das Papier im Grundsatz, insbesondere, dass die Kulturbotschaft die Kulturförderung als vorrangige Aufgabe des Staates festlegt. Gleichzeitig geht aus der Botschaft hervor, dass das aktuelle visuelle Kunstschaffen aufgrund der Verschiebung von Aufgaben vom BAK zu Pro Helvetia massive Einbussen in Kauf nehmen muss. Visarte Schweiz kämpft – zusammen mit Suisseculture – dafür, dass zusätzliche Finanzen für die Pro Helvetia und die visuelle Kunst gesprochen werden.
Kulturförderungsverordnung / Förderkonzepte / Beitragsverordnung
Erstmals bekam die Schweiz ein Kulturgesetz, das sogenannte Kulturförderungsgesetz. Es trat am 1. Januar 2012 in Kraft. Es hält fest, dass die Förderung der Kultur eine vorrangige Aufgabe des Staates ist, sicherzustellen vom Bund, den Kantonen und den Gemeinden. Gleichzeitig definiert es die Aufgabenteilung zwischen dem Bund und der Pro Helvetia.
Das Kulturförderungsgesetz (KFG) sieht zwei Instrumente zur Konkretisierung der gesetzlichen Bestimmungen vor: Die Ausführungsverordnung des Bundesrates (Kulturförderungsverordnung) sowie Förderkonzepte des Eidgenössischen Departements des Innern (EDI) beziehungsweise eine Beitragsverordnung der Pro Helvetia.